von Dirk Jürgensen ...

Meine Jahresrückblicke im leider nicht mehr existierenden Online-Magazin einseitig.info hatten Tradition. Zwar möchte ich sie (wie vermutlich alle meine Kollegen) stets etwas von den üblichen Rückblicken und Sichtweisen abweichen lassen, aber dennoch magich nicht übersehen, was in unserer verrücken Welt als Nachricht verarbeitet und verbreitet wird. Dieser Jahresrückblick ist aus dem Blickwinkel eines wieder einmal überstandenen Weltuntergangs entstanden. Wie es nach Fertigstellung so ist, fehlen ganz viele und ungemein wichtige Vorfälle, Personen und Katastrophen. So hätte meine persönliche Abrechnung des Jahres ohne Probleme 100 Seiten oder mehr ausmachen können. Dennoch denke ich, dass wir bekloppten Menschen eine Apokalypse sogar ohne den ewigen – von mir einfach übergangenen – Wiedergänger Berlusconi längst verdient hätten.

Oder kriegen wir 2013 doch endlich eine bessere Welt hin? Sie wäre einen weiteren Versuch wert, denn wir haben keine andere.

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von Dirk Jürgensen ...

Ein sicheres Zeichen dafür, dass die Politik ihre Gestaltungshoheit im Sinne der Bürger und vielfach auch im Sinne ihrer Parteiprogramme aus der Hand gegeben hat, ist die immer wieder zu beobachtenden Fremdvergabe bei der Formulierung von Gesetzesentwürfen. Wenn die Tabakindustrie den Nichtraucherschutz, die Rüstungsindustrie den Verteidigungshaushalt beeinflusst und der BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.) Entwicklungshilfe in ihrem Sinne verstehen hilft, treten die Interessen der Wählerinnen und Wähler immer weiter in den Hintergrund. „In einem neuen Fall“, so die Initiative LobbyControl, „soll es um die Elternzeit-Vertretung einer Mitarbeiterin im Ministerium gehen und um das Anfertigen von ‚Vermerken und Reden für die Hausleitung‘ (also letztlich Gesundheitsminister Daniel Bahr, FDP).“

Lobbyismus gibt es schon seit vielen Jahren, doch hatte man in Deutschland noch nie wie in diesen Monaten und Jahren der schwarzgelben Regierung so sehr das Gefühl, Teile des Kabinetts säßen in den Konzernzentralen – oder umgekehrt. Hätte es mit dem Atomausstieg sonst so lange gedauert?

Vor den nächsten Wahlen sollten wir also unbedingt prüfen, es zumindest versuchen zu prüfen, wem sich die oder der zu wählende Abgeordnete, wem sich ihre oder seine Partei tatsächlich verpflichtet fühlt! Es geht dabei nicht um temporäre Schwankungen, wie es beispielsweise jetzt die um ihr Überleben kämpfende FDP vollzieht. Richtungen und politischer Wille ist kein Ding von Kurzfristigkeit.

Übrigens ist der Wahlverzicht als Protesthandlung unsinnig. Ihn verkraften ausgerechnet die Lobbyisten am besten.